Regierungsfraktionen sehen Meilenstein für Pflege, Opposition hält Vorhaben für unausgegoren Die von der Bundesregierung anvisierte Pflegereform war heute erstmals Thema im Nationalrat. Bei einer Aktuellen Stunde mit Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch streuten die Koalitionsparteien ÖVP [Weiter…]
Dringliche Anfrage an Gesundheitsminister Rauch in der Länderkammer Wien (PK) – Die SPÖ machte in der heutigen Bundesratssitzung die aus ihrer Sicht drohende Versorgungskrise im Gesundheits- und Langzeitpflegebereich im Rahmen einer Dringlichen Anfrage an den Gesundheitsminister zum Thema. Es sei „höchst [Weiter…]
Opposition sieht keinen großen Wurf und stellt zahlreiche weitere Forderungen Bei den Gesundheitsmaterien, die heute ebenfalls im Sozialausschuss behandelt wurden, ging es primär um die Verlängerung von speziellen Corona-Bestimmungen. Zudem können Beschäftigte, die sogenannten COVID-19-Risikogruppen angehören, [Weiter…]
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene Wien (PK) – Einstimmigkeit gab es in der heutigen Sitzung des Bundesrats für mehrere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Neben einer Verlängerung der Corona-Sonderregelung für den Freiwilligendienst [Weiter…]
90 Mio. Euro für Maßnahmen am Arbeitsmarkt für die berufliche Integration behinderter Menschen Wien (PK) – Einhellige Unterstützung im Bundesrat erhielt die Gesetzesinitiative der SPÖ. Die darauf abzielt die Budgetmittel für die berufliche Integration behinderter Menschen zu [Weiter…]
Wien (PK) – Sonja Ledl-Rossmann blickt auf eine ereignisreiche Amtszeit zurück. In ihrer Schlussansprache vor der Länderkammer hob die scheidende Bundesratspräsidentin die Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, bei der sie als Vorsitzende der [Weiter…]
Wien (PK) – Die Volksanwaltschaft hat in ihrem jüngsten Bericht über Alten- und Pflegeheime zum Teil erschreckende Defizite an die Öffentlichkeit gebracht. Diese Erkenntnisse nahmen heute die Freiheitlichen zum Anlass, eine Dringliche Anfrage betreffend „Pflegemisere [Weiter…]
Wien (PK) – „In der großen Enquete des Bundesrates zum Thema Pflege wurden bereits im April wichtige Arbeitsfelder einer verantwortungsvollen Sozialpolitik aufgezeigt. Lassen wir den Scheinwerfer auf dem Pflegethema und schaffen wir jetzt gemeinsam die [Weiter…]
Wien (PK) – Ganz im Zeichen der Praxis stand der dritte Teil der heutigen Enquete des Bundesrats zum Thema Pflege. So hob Bernadette Feuerstein, Mitarbeiterin im Sozialministerium, auf Basis ihrer eigenen Erfahrungen die Bedeutung von [Weiter…]
Wien (PK) – In der parlamentarischen Enquete zum Thema „Die Zukunft der Pflege: Schaffbar, sichtbar, leistbar“ wurden heute auch aktuelle Herausforderungen und Lücken des gegenwärtigen Pflegesystems zum Thema. Caritas-Präsident Michael Landau, Volksanwalt Günther Kräuter, Forschungsvorstand [Weiter…]
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