Am Dienstag den 13. April 2021 legt Rudi Anschober, der Bundesminister für Gesundheit, Soziales, Pflege und Konsumentenschutz sein Amt nieder. Die größte Pandemie seit hundert Jahren bringt viele Ressourcen an den Rand der Möglichkeiten – offensichtlich auch die Kräfte erfahrener Politiker. Offen kommunizierte er die Gründe für diesen Schritt: völlige Überarbeitung und Erschöpfung, aber auch mit schwierigen Entscheidungen, deren Konsequenzen über sein Ressort hinaus gingen, allzu oft allein geblieben zu sein. Diesen klaren Worten ist mit höchstem Respekt zu begegnen, denn sie fallen in der Politik nur allzu selten.
Zur Bewältigung der Corona – Pandemie wären die Kräfte über Parteieninteressen hinweg zu bündeln um in der Folge lösungsorientiert zu handeln. Der sachliche Diskurs ging in so mancher medialen Inszenierung unter.
Für den scheidenden Minister war die Suche nach dem Konsens kein Fremdwort, Partizipation wurde gelebt, so schwierig manche Entscheidungsfindung auch war. Er erkannte, insbesondere hinsichtlich der dramatischen Einschränkungen rund um die Lockdowns, die Notwendigkeit der Akzeptanz durch die breite Öffentlichkeit.
Durch das alles dominierende Thema Corona konnten weitere wichtige Bereiche nur im Ansatz bearbeitet werden. Konkret sind hier die Punkte des Regierungsprogramms zum Thema Pflege zu nennen. Zwar konnte die Dialogtour des Ministers mit Pflegepersonen aus allen Settings umgesetzt werden und der darauffolgende Bericht der Taskforce liegt vor. Für die weiteren Schritte, wie etwa der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Handlungsfeld der Community Nurse fehlt der Gesundheits- und Krankenpflege nun die wichtige Unterstützung durch den scheidenden Minister.
Es ist zu befürchten, dass dringend notwendige Reformvorhaben am Sektor Pflege erneut bei Seite geschoben werden. Die Folgewirkungen werden enorm negative Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung und die Pflegepraxis in Österreich haben.
Bundesminister Rudi Anschober gilt es jedoch für seinen Einsatz und seine Arbeit in aller Form zu danken!
