DE: Tagespflege geschlossen? Pflegende Angehörigen erhalten jetzt 10 Tage bezahltes Frei während Corona-Pandemie

Gute Nachrichten für berufstätige pflegende Angehörige: Sie können für zehn Tage bezahlt freinehmen, wenn sie während der Corona-Pandemie die Pflege neu organisieren müssen, zum Beispiel weil die Tagespflege geschlossen ist. Diese Erweiterung des Pflegeunterstützungsgeldes wurde von der Bundespflegekammer gefordert und jetzt vom Kabinett beschlossen. Sie gilt bis zum 30. September 2020.

Für viele pflegende Angehörige keine leichte Situation: Seit Anfang April sind alle Tagespflegeeinrichtungen aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen. „Es gibt zwar in Einzelfällen eine Notbetreuung für pflegebedürftige Menschen“, sagt Patricia Drube, Sprecherin der Bundespflegekammer und Präsidentin der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein, „diese kann aber nur in Anspruch genommen werden, wenn eine Betreuung im häuslichen Rahmen überhaupt nicht möglich ist oder die Angehörigen in einem systemrelevanten Beruf arbeiten.“ Für alle anderen pflegenden Angehörige gelte: Sie müssen Urlaub oder Überstundenfrei nehmen und sind mit der Neuorganisation der Pflege allein gelassen.

Um pflegende Angehörige in dieser Situation zu unterstützen, hat die Bundespflegekammer sich für eine Erweiterung des Familienpflegezeitgesetzes stark gemacht. „Dieses Gesetz sieht ein sogenanntes Pflegeunterstützungsgeld vor. Das heißt, pflegende Angehörige können bis zu zehn Arbeitstage ohne Ankündigung der Arbeit fernbleiben, um eine akute Pflegesituation zu organisieren“, erläutert Drube. „Diese Unterstützung ist sehr hilfreich und bedeutet keinen bürokratischen Aufwand für die pflegenden Angehörigen. Der Arbeitgeber kann die Kosten für dieses Frei direkt bei der Pflegekasse beantragen.“

Bislang galt dieses Gesetz nur für neu auftretende Pflegesituationen. „Wir sind sehr froh, dass wir als Bundespflegekammer erreichen konnten, dass das Pflegeunterstützungsgeld jetzt auch während der Corona-Pandemie gezahlt wird“, sagt Drube. Das sei zum Beispiel der Fall, wenn die Angehörigen die Pflege wegen der ausfallenden Tagespflege selbst übernehmen oder neu organisieren müssen*. Diese Unterstützung helfe vielen berufstätigen pflegenden Angehörigen aus einer Notsituation und gebe ihnen Zeit, neue Versorgungsmöglichkeiten zu finden.

Die Bundesregierung rechne für die vereinfachte Inanspruchnahme des Pflegeunterstützungsgeldes mit einmaligen Mehrausgaben von knapp 100 Millionen Euro. Dieses Geld sei aber eine gute und wichtige Investition: „Ohne das Engagement pflegender Angehöriger wäre die Pflege der vielen alten und kranken Menschen schon jetzt gar nicht zu leisten“, sagt Drube. „Umso wichtiger ist es, dass sie bestmöglich unterstützt werden – auch während der Corona-Pandemie. Die Erweiterung des Pflegezeitgesetztes ist eine wichtige Hilfe, von der hoffentlich sehr viele Angehörige profitieren werden.“

*Auszug aus dem Pflegezeitgesetz:
(5d) Abweichend von § 44a Absatz 3 Satz 1 haben Beschäftigte im Sinne des § 7 Absatz 1 des Pflegezeitgesetzes Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld für bis zu insgesamt zehn Tage in dem Zeitraum vom Inkrafttreten dieses Gesetzes bis einschließlich 30. September 2020, um die Pflege eines Pflegebedürftigen sicherzustellen oder zu organisieren, ohne dass eine akute Arbeitsverhinderung im Sinne des § 2 des Pflegezeitgesetzes vorliegt, wenn:
1. die Beschäftigten glaubhaft darlegen, dass sie die Pflege oder die Organisation der Pflege aufgrund der SARS-Cov-2-Pandemie übernehmen,
2. die Beschäftigten keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber, Kranken- oder Verletztengeld bei Erkrankung oder Unfall eines Kindes nach § 45 des Fünften Buches oder nach § 45 Absatz 4 des Siebten Buches haben und
3. die häusliche Pflege nicht anders sichergestellt werden kann.

Autor:in

  • markus

    Studiengangsleiter "GuK" IMC FH Krems, Institutsleiter Institut "Pflegewissenschaft", Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegewissenschaft BScN (Umit/Wien), Pflegewissenschaft MScN (Umit/Hall)

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