Wir wollen die Pflege in Deutschland spürbar besser machen. Dafür arbeiten wir Schritt für Schritt an konkreten Verbesserungen für Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Pflegepersonal.
1. Mehr Unterstützung für Pflegebedürftige & Angehörige (Pflegestärkungsgesetze)
Mit den Pflegestärkungsgesetzen hat die Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode die größte Reform seit Einführung der Pflegeversicherung umgesetzt. Dadurch wurde die Unterstützung für Pflegebedürftige und ihre Familien seit 2013 um 12 Milliarden Euro und damit um mehr als 50 Prozent ausgeweitet. Vor allem die Pflege zu Hause wurde mit besseren und flexibleren Leistungen deutlich gestärkt. Das Pflegegeld und weitere Leistungen wie z.B. für den Umbau einer Wohnung wurden erhöht. Auch für pflegende Angehörige bedeutet die Reform eine spürbare Entlastung. Sie können leichter Angebote wie die Verhinderungspflege nutzen, haben einen eigenen Anspruch auf Pflegeberatung und sind deutlich besser sozial abgesichert. In der stationären Pflege sorgen z.B. mehr Betreuungskräfte für eine bessere Betreuung. Ihre Zahl erhöhte sich von 28.000 auf rund 60.000. Eine bedeutende Veränderung brachte der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff mit sich: Damit erhalten Demenzkranke endlich gleichberechtigten Zugang zu allen Angeboten der Pflegeversicherung.
Hier erfahren Sie mehr über die Pflegestärkungsgesetze.
2. Ausbildung verbessern (Pflegeberufegesetz)
Mit dem Pflegeberufegesetz und der ergänzenden Ausbildungs- und Prüfungsverordnung machen wir die Pflegeausbildung zukunftsfest. Die vorher getrennt geregelten Pflegeausbildungen werden zu einer gemeinsamen Ausbildung für Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege zusammengelegt. Mit dieser Reform werden Auszubildende besser auf die veränderten Anforderungen in der Praxis vorbereitet und erhalten mehr Berufs- und Aufstiegschancen. Außerdem sorgen wir dafür, dass das Schulgeld in der Altenpflege endlich überall abgeschafft wird und alle angehenden Pflegekräfte eine Ausbildungsvergütung erhalten. Start der neuen Pflegeausbildung ist Anfang 2020.
Hier erfahren Sie mehr über das Pflegeberufegesetz und die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung.
3. Stellen schaffen (Sofortprogramm Pflege)
Wir wollen das Vertrauen der Pflegekräfte durch Sofortmaßnahmen zurückgewinnen und den Alltag der Pflegekräfte schnellstmöglich besser machen. Deshalb sorgen wir mit dem Sofortprogramm Pflege für mehr Personal, eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Stationäre Einrichtungen und Krankenhäuser erhalten finanzielle Anreize, um mehr Pflegekräfte einzustellen und auszubilden: Jede zusätzliche Pflegekraft in Krankenhäusern wird finanziert. In der stationären Altenpflege sorgen wir für 13.000 neue Stellen. Jede Einrichtung soll vom Sofortprogramm profitieren. Für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte werden alle Tarifsteigerungen für Pflegekräfte im Krankenhaus künftig vollständig von den Kostenträgern refinanziert. Auch die Arbeitsbedingungen sollen sich mit dem Sofortprogramm verbessern: Damit Pflegekräfte weniger Zeit mit lästiger Bürokratie vertun, fördern wir die Anschaffung digitaler Ausrüstung mit bis zu 12.000 Euro je Einrichtung. Außerdem bauen wir die Betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte aus und verbessern mit gezielter finanzieller Unterstützung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Sofortprogramm wird mit dem Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz umgesetzt.
Hier erfahren Sie mehr über das Sofortprogramm Pflege und das Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz.
4. Stellen besetzen (Konzertierte Aktion Pflege)
Mit der Konzertierten Aktion Pflege kämpfen drei Bundesminister – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey und der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil – gemeinsam für einen besseren Arbeitsalltag und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte. Zusammen mit den führenden Köpfen des Sozialsystems sollen innerhalb eines Jahres konkrete Pläne vorgelegt werden, um mehr Menschen dazu bringen, den Pflegeberuf zu ergreifen. Auch wollen wir Pflegekräfte dazu ermuntern, in den Job zurückzukehren oder wieder in Vollzeit zu arbeiten.
Hier erfahren Sie mehr über die Konzertierte Aktion Pflege.
5. Standards definieren (Personaluntergrenzen)
Nur mit einer guten Personalausstattung ist eine sichere und gute Behandlung der Patientinnen und Patienten im Krankenhaus möglich. Mit zwei Maßnahmen sorgen wir darum für ausreichend Pflegepersonal:
In vier pflegesensitiven Krankenhausbereichen gelten ab dem 1. Januar 2019 Personaluntergrenzen. Begleitet wird diese Maßnahme voraussichtlich ab 2020 von Vorgaben für die gesamte Pflege im Krankenhaus – dem sogenannten „Ganzhausansatz“.
