Die Große Koalition hat nach langwierigen Diskussionen die Pflegereform auf den Weg gebracht. Ab September 2022 müssen Pflegeeinrichtungen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Zudem werden Pflegebedürftige bei den Kosten durch Zuschüsse zu ihren Eigenanteilen entlastet. Dafür sollen sie ab Januar 2022 Zuschläge bekommen, die den Eigenanteil für die reine Pflege senken. Die Reform soll voraussichtlich noch im Juni vom Bundestag beschlossen werden. Dazu Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz:
„Die Initiative des Bundeskabinetts begrüßen wir grundsätzlich sehr. Für eine nachhaltige Reform der Lohnstruktur in der beruflichen Pflege sind allerdings größere Schritte notwendig. Auch die Entlastung der Pflegebedürftigen ist gut gedacht, findet jedoch in der Praxis kaum statt. Daher plädieren wir hier für eine Selbstkostendeckung. Zudem finden wir es bedauerlich, dass der Bund die Pflegeversicherung lediglich mit einer Milliarde Euro im Jahr unterstützen möchte. Dieser Betrag ist eindeutig zu gering, genau wie der Beitragsanstieg. Die professionelle Pflege war schon immer ein gesamtgesellschaftliches Thema, was durch die Coronapandemie einmal mehr verdeutlicht wurde.“
„Aus diesem Grund müssen wir auch als Gesellschaft dazu beitragen, dass durch eine zukunftsorientierte und gut finanzierte Pflegereform die Versorgung in Kliniken und Altenheimen aufrechterhalten werden kann. Beim Thema Wertschätzung gibt es auch noch Handlungsbedarf. Eine Lohnsteigerung von im Schnitt 300 Euro im Monat ist nicht ausreichend. Eine gerechte Lohnstruktur fängt mit einem Mindesteinstiegsgehalt von 4.000 Euro im Monat an! Dafür müsste aber der Wirtschaftlichkeitsspielraum für höhere Abweichungen als in Tarifverträgen festgelegten Vergütungen von jetzt angedachten 10 Prozent auf circa 40 Prozent erhöht werden“, so Mai.
Hintergrund: Mittlerweile wurden in allen Bundesländern umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Verlangsamung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus getroffen. Die Zahl der in Rheinland-Pfalz bestätigten Fälle ist mittlerweile auf 153.048 (Stand: 2. Juni 2021) gestiegen.
Die Landespflegekammer steht in engem und ständigen Austausch mit sämtlichen relevanten Stellen und Behörden zur aktuellen Lage. Das gemeinsame Ziel aller Anstrengungen ist es, die aktuelle Lage laufend zu bewerten und Maßnahmen zu treffen, die die adäquate Versorgung im Gesundheitswesen kurz-, mittel- und langfristig sicherstellen.
Als Pflegekammer Rheinland-Pfalz haben wir eine Task-Force einberufen, die insbesondere die Situation in den Pflegesettings laufend analysiert und Maßnahmen mit den Partnern in Rheinland-Pfalz und auf der Bundesebene abstimmt. Schwerpunkte sind derzeit die Versorgungslage innerhalb des Gesundheitswesens, Sonder-Qualifizierungsmaßnahmen für Pflegefachpersonen und die Sicherstellung der personellen Ressourcen in der pflegerischen Versorgung.
