DE: Pflege verdient vollwertiges Mitspracherecht im G-BA

Markus Mai

Koalitionsvertrag muss endlich durchgesetzt werden

Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung auf Bundesebene sieht vor, dass der Profession Pflege mehr Rechte im G-BA (Gemeinsamer Bundesausschuss) zugesprochen werden. Mit diesem Schritt möchte man eine verbesserte und qualitätsgesicherte Versorgung der Bevölkerung begünstigen. Als Vorsitzender des Ausschusses hat sich Prof. Josef Hecken nun kritisch über diese Beteiligung geäußert. Je größer die Zahl der Beteiligten sei, umso schwieriger werde es, zu einvernehmlichen Entscheidungen zu kommen, zitierte die Ärztezeitung Hecken. Dazu Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz:

„Wir finden solche Äußerungen nicht hilfreich und es wird wieder einmal offenbart, wie der G-BA im Hinblick auf einzelne Berufsgruppen auch Schaden anrichten kann. So wurden in letzter Zeit mehrfach Beschlüsse gefasst, welche die Versorgungssicherheit gefährden – nur um Partikularinteressen zu bedienen. Dabei sollte der G-BA dem Wohle des Volkes dienen und nicht dem Wohle der dort sitzenden Akteure. Weiterhin sollten die Bänke von Professionellen und Patientenschützern genauso stark sein wie die Bänke der Leistungserbringer und Kostenträger. Das muss sich auch bei den unabhängigen Stellvertretern widerspiegeln!“

„Der Bundestag ist aufgefordert, sich das genau anzusehen und regelnd in das Rechtsgerüst des G-BA einzugreifen. Mit einer kleinen Stimme im Ausschuss kann unsere Berufsgruppe nicht wirklich etwas anfangen. Es bedarf einer kompletten Umstrukturierung, mit deren Hilfe endlich die gesellschaftlichen und die fachbezogenen qualitätsorientierten Interessen genauso stark werden, wie die jetzt primär fokussierten ökonomischen Interessen. Genau da müssen wir hin!“, so Mai.

Autor:in

  • Studiengangsleiter "GuK" IMC FH Krems, Institutsleiter Institut "Pflegewissenschaft", Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegewissenschaft BScN (Umit/Wien), Pflegewissenschaft MScN (Umit/Hall)