DE: Neue Landesregierung einigt sich auf Stärkung der beruflichen Pflege

Markus Mai

Koalitionsvertrag sieht unter anderem eine bessere Vergütung und mehr Personal vor

„Ich gratuliere der SPD, den Grünen und der FDP zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Als Landespflegekammer freuen wir uns ganz besonders darüber, dass auch unsere Positionen in den ausgehandelten Koalitionsvertrag aufgenommen wurden. Dies zeigt auch, dass die gute Zusammenarbeit mit der Landespolitik Früchte trägt und sich dort, wo der Berufsstand umfassend organisiert ist, für die Verbesserung der pflegerischen Versorgung eingesetzt werden kann. Rheinland-Pfalz nimmt damit in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Gestaltung der pflegerischen Versorgung ein. Die professionelle Pflege erhält im Koalitionsvertrag erfreulich viel Raum. Die Regierungsfraktionen tragen damit der herausragenden Bedeutung der Profession Pflege Rechnung und reagieren zudem adäquat auf die jüngsten Grenzbelastungen, denen das Gesundheitswesen ausgesetzt ist“, so Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz.

So möchte sich die Landesregierung für deutlich bessere Löhne einsetzen. Bereits seit 2017 sieht die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz in einem Mindesteinstiegsgehalt von 4000 Euro brutto eine gerechte Entlohnung und einen notwendigen Schritt, um die Fachkräftesicherung weiter voranzutreiben. Wichtige Maßnahmen wie flächendeckende Tarifverträge, die Förderung der Akademisierung des Pflegeberufs, die aktive Unterstützung der Schulen und Einrichtungen bei der weiteren Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung, Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten und die Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sowie Integrationsprogramme für ausländische Pflegende bezeichnet Mai als positive Signale und richtige Ansätze.

„Wir begrüßen ebenfalls, dass die Versorgung im ländlichen Raum durch den deutlichen Ausbau von Versorgungszentren und Gesundheitsnetzwerken zukunftssicher gestaltet werden soll. Dies ist vor dem Hintergrund der Strukturveränderungen im Krankenhaus gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz ein sehr wichtiger Schritt. Die Krankenhausfinanzierung muss hingegen dringend durch den Ausbau der Investitionsfinanzierung des Landes und der Abschaffung oder deutlichen Neustrukturierung des DRG-Systems zukunftssicher gestaltet werden. Wir freuen uns, dass sich die Ampel auf der Landesebene für DRG Änderungen einsetzen und die Mittel der Investitionsfinanzierung erhöhen wird“, so Mai.

Besorgt zeigt sich Mai bei der Sicherstellung einer umfassenden akademisierten Pflegebildung in der Region Koblenz/Neuwied/Westerwald. Obwohl man sich hier immerhin für die Erhaltung des Lehramtsstudienganges ausgesprochen hat, reiche dies bei Weitem noch nicht aus. Mit dieser zukünftig sicher erfolgskritischen Thematik sei ein konstruktiver Umgang wünschenswert. Wie bei allen anderen pflegerelevanten Themen steht auch hier die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz der neuen Landesregierung als zuverlässiger Partner zur Seite. 

Hintergrund: Mittlerweile wurden in allen Bundesländern umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Verlangsamung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus getroffen. Die Zahl der in Rheinland-Pfalz bestätigten Fälle ist mittlerweile auf 144.000 (Stand: 07. Mai 2021) gestiegen.

Die Landespflegekammer steht in engem und ständigen Austausch mit sämtlichen relevanten Stellen und Behörden zur aktuellen Lage. Das gemeinsame Ziel aller Anstrengungen ist es, die aktuelle Lage laufend zu bewerten und Maßnahmen zu treffen, die die adäquate Versorgung im Gesundheitswesen kurz-, mittel- und langfristig sicherstellen.

Als Pflegekammer Rheinland-Pfalz haben wir eine Task-Force einberufen, die insbesondere die Situation in den Pflegesettings laufend analysiert und Maßnahmen mit den Partnern in Rheinland-Pfalz und auf der Bundesebene abstimmt. Schwerpunkte sind derzeit die Versorgungslage innerhalb des Gesundheitswesens, Sonder-Qualifizierungsmaßnahmen für Pflegefachpersonen und die Sicherstellung der personellen Ressourcen in der pflegerischen Versorgung.

Autor:in

  • Studiengangsleiter "GuK" IMC FH Krems, Institutsleiter Institut "Pflegewissenschaft", Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegewissenschaft BScN (Umit/Wien), Pflegewissenschaft MScN (Umit/Hall)

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