DE: Kritik des Rechnungshofs an Krankenhausauslastung zielt an Realität vorbei

Markus Mai

Landesregierung darf Forderung nach Bettenabbau nicht nachgeben 

Als „absolut realitätsfern“ und „in keiner Weise zielführend“ bewertet der Präsident der rheinland-pfälzischen Landespflegekammer die Kritik des Rechnungshofs an der Bedarfsplanung für Krankenhäuser im Land. Besonderen Fokus legt die Prüfbehörde auf die ihres Erachtens nicht hinreichende Bedarfsorientierung am tatsächlichen Bettenbedarf und dem teilweise völligen Fehlen von Bedarfsanalysen für manche Fachgebiete. Leistungsdaten wie Fallzahlen, Belegungstage, Verweildauern oder Auslastungsgrade seien bei der Fortschreibung der Planung überhaupt nicht genutzt worden, kritisiert der Rechnungshof weiter.

„Der Rechnungshof verkennt ganz offensichtlich die Realität im Land. Eine Unterbelegung können wir als Pflegende, die den direktesten Zugang zu den Patientinnen und Patienten haben, in keiner Weise bestätigen. Die Zimmer sind überbelegt, was zu erheblichen Konsequenzen bei der Versorgungssicherheit führt. Würde die Landespolitik den Empfehlungen des Rechnungshofs folgen, verschärfen wir das ohnehin drängende Problem der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung im Land“, kritisiert Mai.

Die Prüfer ermittelten einen rechnerischen Überhang von rund 1800 Betten im Land, der sich insbesondere in den städtischen Zentren konstatieren lassen würde. „Die Schwäche von gemittelten, rechnerischen Werten wird in diesem Fall deutlich. In den Oberzentren spricht der Rechnungshof von Überkapazitäten, korrekter wäre hier auf jeden Fall der Begriff „Pufferkapazitäten“, so Mai. „Diese werden in jedem Fall gebraucht, um landesweit die Versorgung sicherzustellen. Gerade im ländlichen Raum, der für unser Bundesland schon flächenmäßig, sehr prägend  ist, finden wir eine angespannte Situation vor.“ Ein Abbau von Kapazitäten und die Schließung von Krankenhäusern gefährde damit die bürgerorientierte landesweite gesundheitliche und pflegerische Versorgung der Menschen. „Diese Grundaufgabe des Staates darf nicht reduziert und auf eine volkswirtschaftliche Kennzahl reduziert werden“, appelliert Mai.

Die neue Landesregierung habe nach zehnjähriger Stagnation erstmals die Investitionssumme in die Krankenhäuser angehoben. Dieses Signal, das bei Weitem noch nicht ausreichend sei, dürfe unter keinen Umständen konterkariert werden. „Wir benötigen, auch in Rheinland-Pfalz, dringend mehr staatliche Investitionen in die gesundheitliche und pflegerische Infrastruktur, um die Versorgungssicherheit der Menschen gewährleisten zu können. Dafür stehen wir ein und diese Dringlichkeit erläutern wir auch gerne dem Rechnungshof“, betont Mai.

Hintergrund: Mit der einstimmigen Verabschiedung des Heilberufsgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag im Dezember 2014 ist die Landespflegekammer errichtet worden. Seit dem 01. Januar 2016 haben die Pflegenden im Land damit eine kraftvolle Interessenvertretung erhalten. Die Landespflegekammer mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nimmt die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Mitglieder wahr.

Die Vertreterversammlung hat in der Sitzung vom 02. März 2016 den Vorstand der Landespflegekammer gewählt. Präsident der Kammer ist Dr. Markus Mai. Zur Vizepräsidentin wurde Frau Sandra Postel gewählt. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes sind Andrea Bergsträßer, Hans-Josef Börsch, Angelika Broda, Karim Elkhawaga, Esther Ehrenstein, Renate Herzer und Christa Wollstädter.

Autor:in

  • Studiengangsleiter "GuK" IMC FH Krems, Institutsleiter Institut "Pflegewissenschaft", Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegewissenschaft BScN (Umit/Wien), Pflegewissenschaft MScN (Umit/Hall)

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