Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt – Karl Lauterbach ist neuer Bundesgesundheitsminister
„Zunächst möchte ich Olaf Scholz zur Wahl zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland herzlich gratulieren. Ich bin mir sicher, dass er die enormen Herausforderungen, die vor uns liegen, mit seinem neuen Kabinett meistern wird. Persönlich habe ich aber auch große Erwartungen, dass sich in der Pflege mehr tut. Hier haben wir im Ganzen, und akut insbesondere im Bereich der Intensivpflege, vielerorts schon unerträgliche Zustände, die einer qualitativ angemessenen Versorgung nicht mehr gerecht werden. Besonders der neue Bundesgesundheitsminister muss hier zeigen was er kann.“, so Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer.
Mit einer Mehrheit von 395 der 736 Abgeordneten des Bundestages wurde heute Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Als neuen Bundesgesundheitsminister hat Scholz den 58-jährigen Mediziner Prof. Dr. Karl Lauterbach in sein Kabinett berufen. Er löst Jens Spahn ab, der erst seit März 2018 das Bundesgesundheitsministerium führte.
„Mit Karl Lauterbach haben wir einen neuen Bundesgesundheitsminister, der als Mediziner die Belange des Gesundheitswesens insgesamt gut kennen sollte. Was die Belange der Pflege angeht, so wünschen wir uns eine schnelle und kontinuierliche Dialogbereitschaft. Zwar sind im Koalitionsvertrag einige gute Ansätze vorhanden, aber es fehlt eine klare Perspektive, wie der Pflegeberuf dann letztlich weiterzuentwickeln ist. Ansonsten verliert sich die Koalition mit den guten Ansätzen zu sehr im ‚klein-klein‘, was fatal für die gesamte Pflege in Deutschland wäre. Ich habe allerdings auch Hoffnung, dass die guten und konstruktiven Ansätze der letzten Legislaturperiode auch weitergeführt werden. Beispielsweise sind die Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege konsequent umzusetzen, um die Pflege weiterzuentwickeln. Hier brauchen wir nicht neue Runden, sondern schnell Taten!“, so Mai weiter.
Erste Pläne für die Pflege wurden allerdings schon wieder verschoben: so ist die Umsetzung des geplanten Pflegebonus in Höhe von 1 Milliarde Euro in den Januar vertagt worden. Dazu Markus Mai: „Wir werden das Handeln der neuen Bundesregierung genau beobachten. Die Verschiebung war sicher nicht verkehrt, wenn sie dazu beiträgt, dass wir einen deutschlandweit einheitlichen Verteilungsschlüssel für das Geld haben und nicht vor Ort in den Einrichtungen darüber entschieden wird. Gleichzeitig muss man nun auch eine Debatte führen, was überhaupt aufgrund der desolaten Personalsituation noch in der Pflege zu leisten ist. Hier muss man offen sprechen und ehrlich sein. In der Perspektive der nächsten 5 Jahre ist eine Entlastung für das Personal nur noch möglich, wenn bestimmte Leistungen eingeschränkt oder nicht mehr erbracht werden. Anders ist es oft nicht mehr machbar. Alles andere ist nur eine Beschönigung der Dinge.“
Hintergrund: Mit der einstimmigen Verabschiedung des Heilberufsgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag im Dezember 2014 ist die Landespflegekammer errichtet worden. Seit dem 01. Januar 2016 haben Pflegefachpersonen im Land damit eine kraftvolle Interessenvertretung erhalten. Die Landespflegekammer mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nimmt die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Mitglieder wahr.
Die Vertreterversammlung hat in der Sitzung vom 7. September 2021 den Vorstand der Landespflegekammer gewählt. Präsident der Kammer ist Dr. Markus Mai. Vizepräsidentin ist Andrea Bergsträßer. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes sind Professorin Dr. Brigitte Anderl-Doliwa, Liesa Bach, Christoph Becker, Nina Benz, Silke Präfke, Marcel Schäfer und Sebastian Tensing.
