„Ein flächendeckender Tarifvertrag für die ambulante Pflege ist absolut begrüßenswert und längst überfällig“, kommentiert Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, die jüngsten Aussagen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. „Es kann nicht sein, dass die Kollegen, die jeden Tag eine pflegerische Versorgung im heimischen Umfeld bei den Patienten ermöglichen, finanziell schlechter gestellt sind!“
Jens Spahn hatte in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe noch einmal klargestellt, dass er mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz den Krankenkassen vorgeben will, Tariflöhne als wirtschaftlich angemessen zu akzeptieren. Der Bundesminister sagte: „Lohndumping in der ambulanten häuslichen Krankenpflege hat endlich ein Ende. Das ist eine gute Nachricht für Pflegekräfte und Patienten.“
„Ich gehe voll mit den Aussagen von Jens Spahn mit, wenn er sagt, dass Tarifbezahlung ein Weg von vielen sein kann, den Pflegeberuf wieder attraktiver zu machen. Gleichwohl ist die Anpassung der Vergütung überfällig und nur einer von vielen Bausteinen zur Entlastung der Kollegen. Und vor allem ist es Entlastung die wir brauchen, damit die Versorgungssicherheit gegeben ist und nicht das ganze System kollabiert. Die vollständige Refinanzierung neuer Stellen durch die Krankenkassen, wie sie bei der Versorgung im Krankenhaus geplant ist, wäre auch im ambulanten häuslichen Bereich dringend erforderlich“. Es könne nicht sein, dass „der größte Teil der Bevölkerung im Fall der Fälle lieber zuhause pflegerisch versorgt werden möchte, aber dieser Bereich der Pflege von der Politik immer abgehängt werde. Der Wunsch der Gesellschaft muss endlich Gehör finden und dann auch mit einer entsprechenden Mittelausstattung und Anpassung der Rahmenbedingungen reagiert werden“, so Mai abschließend.
Hintergrund: Mit der einstimmigen Verabschiedung des Heilberufsgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag im Dezember 2014 ist die Landespflegekammer errichtet worden. Seit dem 01. Januar 2016 haben die Pflegenden im Land damit eine kraftvolle Interessenvertretung erhalten. Die Landespflegekammer mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nimmt die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Mitglieder wahr.
Die Vertreterversammlung hat in der Sitzung vom 2. März 2016 erstmals den Vorstand der Landespflegekammer gewählt. Präsident der Kammer ist Dr. Markus Mai. Zur Vizepräsidentin wurde Sandra Postel gewählt. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes sind aktuell Prof. Dr. Anderl-Doliwa, Nina Benz, Andrea Bergsträßer, Hans-Josef Börsch, Esther Ehrenstein, Renate Herzer, Oliver Weidig.
