DE: Deutscher Pflegerat zum Internationalen Tag der Pflegenden

Christine Vogler

Alles Makulatur? Inhalte des Koalitionsvertrags endlich umsetzen

Am 12. Mai wird jedes Jahr der Internationale Tag der Pflegenden gefeiert. An diesem Tag wird von vielen Politiker*innen die Profession Pflege gefeiert und sprachlich wertgeschätzt. Und es wird von der Politik viel versprochen. „Gemessen an den Taten ist die Verfallzeit der Worte meist jedoch kurz. Auch sind Versprechungen alleine wertlos. Sie müssen endlich umgesetzt werden“, macht Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR), heute in Berlin deutlich.

´Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit.´ Große Worte stehen im Titel des Koalitionsvertrags der Ampelkoalition auf der Bundesebene. Viele gute Vorhaben für die Profession Pflege sind benannt.

Der Deutsche Pflegerat hat diese Inhalte bei der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages als ´Meilensteine´ bezeichnet. Die Koalitionäre selbst stellen in ihrem Vertrag klar: ´Der Dramatik der Situation in der Pflege begegnen wir mit Maßnahmen, die schnell und spürbar die Arbeitsbedingungen verbessern´.

Christine Vogler weiter: „Heute, sechs Monate später, herrscht angesichts der Umsetzung des Vertrags große Ernüchterung. Ein Bundesgesundheitsminister, der offensichtlich nur ´Pandemie´ kann, schadet der pflegerischen Versorgung nachhaltig. Politisch vergessen sind offensichtlich die im Koalitionsvertrag getätigten Versprechen, die Zuversicht sowie Hoffnung geschürt haben und nun Enttäuschung säen.

Wir haben bei der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages deutlich gemacht, dass die schnelle Umsetzung guter Arbeitsbedingungen über das Hier und Jetzt der Pflege und über die derzeitige Versorgungssicherheit der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land entscheidet, die bereits während der Pandemie sichtbar und spürbar gefährdet wurden. Doch es fehlt wieder einmal mehr die Umsetzung dessen, was versprochen wurde. Den Ankündigungen folgten bislang keine Taten der Politik, ja nicht einmal konsequente Signale, dass die Umsetzung dessen überhaupt gewollt ist.

Der Deutsche Pflegerat fordert ein partnerschaftliches Umgehen mit der Profession Pflege ein. Dazu gehört endlich auch eine regelmäßige Kommunikation mit der Profession und deren Vertreter*innen, die das Bundesgesundheitsministerium vermissen lässt. Auch muss die Profession Pflege umgehend überall dort einbezogen und ein Mitsprache- und Abstimmungsrecht bekommen, wo sie von Entscheidungen betroffen ist.“

An die politisch Verantwortlichen gewandt betont Vogler: „Stärken Sie den Deutschen Pflegerat endlich durch finanzielle und personelle Mittel und schaffen Sie Gesetze, die eine adäquate Mitsprache im Gesundheitswesen ermöglichen! Sie müssen nicht zaubern können, sondern schlicht und einfach gutes und professionelles politisches Handeln für die Profession Pflege umsetzen. Auch über den 12. Mai hinaus“.

Autor:in

  • Studiengangsleiter "GuK" IMC FH Krems, Institutsleiter Institut "Pflegewissenschaft", Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegewissenschaft BScN (Umit/Wien), Pflegewissenschaft MScN (Umit/Hall)