Wien (OTS/SK) – „Die Pflege ist ein viel zu wichtiges Thema für Schnellschüsse. Deshalb hat die SPÖ bereits vor Monaten ein Pflegekonzept präsentiert. Darin werden Antworten auf diese wichtigen Fragen gegeben“, sagt SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim. Schnell eine Pflegeversicherung einführen, wie es Sebastian Kurz von der ÖVP nun vorgeschlagen hat, hält die SPÖ-Nationalrätin für den falschen Weg.
„Die SPÖ macht sich für eine staatliche Pflegegarantie ohne individuelle Kosten stark. Pflege belastet häufig Frauen. Wir wollen eine Wahlfreiheit für Familien, ohne finanzielle Sorgen“, schildert Yildirim, Landesfrauenvorsitzende der SPÖ in Tirol. In einem Pflegegarantiefonds sollen die Gelder von Bund und Ländern künftig zusammen geführt und mobile sowie stationäre Pflege finanziert werden. Gespeist werden könnte dieser durch eine Millionärssteuer. Ein Rechtsanspruch auf Pflegekarenz und Pflegeteilzeit ist ebenso vorgesehen wie bessere Arbeitsbedingungen für Pflegepersonal.
Beim ÖVP-Vorschlag zur Pflegeversicherung sieht Yildirim nur Überschriften. Zum einen ist eine Finanzierung aus den AUVA-Beiträgen über eine Umschichtung der Mittel illusorisch, das geht sich nicht aus und bedroht die akute Unfallversorgung in Österreich. Zum anderen ist das Pflegeversicherungs-Modell der ÖVP so eine zusätzliche Belastung für ArbeitnehmerInnen.
„Bei der Pflege geht es ganz klar um Sicherheit, Verlässlichkeit und klare Konzepte für die 450.000 betroffenen Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, und deren Angehörige. Pflege darf auch keine Profitquelle sein“, so Yildirim.
