AT: Wöginger: Pflegereform ist großes Paket und großer Wurf

(C) August Wöginger

ÖVP-Klubobmann und ÖVP-Sozialsprecher in der Aktuellen Stunde: Pflege geht uns alle an

Die Pflegereform ist ein großes Paket und ein großer Wurf, sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Klubobmann und ÖVP-Sozialsprecher Abg. August Wöginger in der Aktuellen Stunde des Nationalrats. „Wir zollen damit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegebereich, die vor allem auch in der Pandemie große Herausforderungen zu bewältigen hatten, und auch den pflegenden Angehörigen Anerkennung für ihre wichtige Arbeit.“ Das Paket umfasst insgesamt über 20 Maßnahmen mit einem Volumen von einer Milliarde Euro in den nächsten beiden Jahren für den Pflegeberuf, die Ausbildung sowie für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige.

So stellt der Bund zur Attraktivierung des Pflegeberufs bis Ende 2023 insgesamt 520 Millionen Euro für die Erhöhung der Gehälter von in der Pflege Beschäftigten zur Verfügung. „Einerseits muss das Geld stimmen, aber auch die Erholung ist ein wichtiger Aspekt“, hob Wöginger hervor, dass für das Pflegepersonal eine zusätzliche Urlaubswoche ab dem 43. Lebensjahr eingeführt werde, unabhängig von der Dauer der Betriebszugehörigkeit. In den Pflegeheimen werde es zudem generell zwei Stunden extra Zeitausgleich für Nachtdienste geben. „Das ist unser Dankeschön für jene, die in der Pflege tätig sind.“

Ein weiterer Bereich betreffe die Ausbildung. „Wir implementieren die Pflegelehre mit Pilotprojekten, die auch in den Bundesländern möglich sind.“ Nach der Pflichtschule könne man in eine Pflegelehre einsteigen – mit einer Dauer von drei Jahren für den Lehrabschluss Pflegeassistent/innen und vier Jahre für Pflegefachassistent/innen. „Wir wollen es möglich machen, dass sich auch junge Menschen in diesem Bereich engagieren können.“ Wer eine Erstausbildung in einem Pflegeberuf macht, erhält zumindest 600 Euro pro Monat für Ausbildungen in Gesundheits- und Krankenpflegeschulen und Fachhochschulen. Auszubildende in Sozialbetreuungsberufen und an berufsbildenden Schulen erhalten 600 Euro für ihre Praktikumszeiten. „Damit soll ein Teil der Lebenserhaltungskosten abgedeckt werden“, so Wöginger. Der Bund stellt den Ländern zu diesem Zweck insgesamt 225 Millionen Euro für drei Jahre zur Verfügung. Erleichterungen gebe es auch im Berufsrecht bei den Nostrifikationen.

„Auch die pflegenden Angehörigen leisten einen unverzichtbaren Beitrag in unserer Gesellschaft. Daher ist es notwendig, hier ein Zeichen der Wertschätzung zu setzen.“ Ab der vierten Pflegestufe wird es ab 2023 einen Angehörigenbonus von 1.500 Euro für jene Personen geben, die den Großteil der Pflege leisten und dafür selbst- oder weiterversichert sind. Für die Einstufung zum Pflegegeld bei Menschen mit schweren psychischen Behinderungen oder Demenz werden künftig statt 25 Stunden 45 Stunden pro Monat extra angerechnet.

Zudem sind Verbesserungen bei der 24-Stunden-Betreuung geplant. Diese soll künftig für bis zu drei Personen im gleichen Haus im Anstellungsverhältnis zu einer öffentlichen Körperschaft oder gemeinnützigen Organisation möglich sein. Dazu sollen die Sozialpartner ein EU-konformes Modell vereinbaren. Für eine Anpassung der Zuschüsse sind 16 Millionen Euro reserviert.

„Pflege geht uns alle an“, zeigte sich Wöginger erfreut, dass man diese eine Milliarde auf den Weg bringen konnte. „Das Paket ist wichtig und zeigt die soziale Handschrift der Regierung.“

Autor:in

  • Studiengangsleiter "GuK" IMC FH Krems, Institutsleiter Institut "Pflegewissenschaft", Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegewissenschaft BScN (Umit/Wien), Pflegewissenschaft MScN (Umit/Hall)