AT: Schallmeiner, Prammer/Grüne zu Impfpflicht-Absage: Vernünftige Entscheidung, die wir mittragen

Die Grünen

Die Verfassungssprecherin der Grünen, Agnes Sirkka Prammer und Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, stellen sich heute hinter die Ankündigung der Bundesregierung, die Impfpflicht nicht nur auszusetzen, sondern abzuschaffen. Schallmeiner dazu: „Im November hat in Österreich die Delta-Welle gewütet, die Intensivstationen waren überlastet, unser Gesundheitswesen war am Rande des Kippens. Eine deutlich höhere Impfrate hätte uns damals diese Situation erspart. Vor diesem Hintergrund haben wir uns damals entschlossen diesen schwierigen Weg zu gehen, immer auch in der Hoffnung die ‚Ultima Ratio‘ Impfpflicht nicht zu brauchen. Mit Omikron und dem weiteren Verlauf hat sich die Situation grundlegend geändert, wie auch die regelmäßigen Aussetzungsempfehlungen der Impfpflichtkommission zeigen.“

„Das Impfpflichtgesetz wurde als sinnvolles und angemessenes Mittel zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen – nach reiflicher Überlegung und intensiver Einbindung zahlreicher Expert:innen und der Zivilgesellschaft. Die Voraussetzungen haben sich aber in der Zwischenzeit geändert. Daher ist es vernünftig und geboten, auf diese geänderten Gegebenheiten zu reagieren und jetzt das Gesetz wieder aufzuheben“, ist Verfassungssprecherin Prammer überzeugt, dass die Aufhebung des Impfplichtgesetzes angesichts der Eigenschaften der jetzt dominanten Omikron-Varianten und der Einschätzungen vieler Expert:innen die richtige Entscheidung ist.

Beide Fachsprecher:innen halten an der Sinnhaftigkeit der Impfung selbst fest, und unterstreichen diese. „Im Sommer haben wir die Chance, die Menschen mit niederschwelligen Kampagnen auf Augenhöhe zu überzeugen. Dafür müssen aber endlich alle an einem Strang ziehen – Bund, Länder und Kommunen. Entsprechende Mittel wurden an die Gemeinden ausbezahlt, umso wichtiger hier jetzt ins Tun zu kommen“, sagen Prammer und Schallmeiner unisono.

Autor:in

  • Studiengangsleiter "GuK" IMC FH Krems, Institutsleiter Institut "Pflegewissenschaft", Diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger, Pflegewissenschaft BScN (Umit/Wien), Pflegewissenschaft MScN (Umit/Hall)