Niki Scherak: „Menschenrechte sind kein Privileg, sondern ein Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft.“
Anlässlich des heutigen Tages der Menschenrechte erinnert der stellvertretende NEOS-Klubobmann und Sprecher für Menschenrechte, Niki Scherak, daran, wie wichtig es ist, gerade während der Corona-Krise die Menschenrechte der Bürger_innen zu wahren. „Seit dem Ausbruch der Pandemie haben wir massive Eingriffe in unsere persönlichen Freiheiten erlebt. Doch Menschenrechte – wie etwa das Recht auf Bildung, Freiheit, Sicherheit und Privatsphäre – sind kein Schönwetterprogramm. Niemals müssen Rechte und Freiheiten begründet werden, sondern immer deren Einschränkung. Das muss gerade auch in einer Pandemie gelten.“
Anfrage zu Umsetzungsstand von UN-Menschenrechtsprotokollen
Auch abseits der Pandemie muss an der Umsetzung und Ausweitung der Menschenrechte gearbeitet werden, betont Scherak – international, aber auch in Österreich. „Österreich hat eine Vielzahl an Menschenrechtspakten und Konventionen unterzeichnet und ratifiziert und sich damit selbst zur Einhaltung dieser verpflichtet. Vieles ist aber noch nicht umgesetzt. Deshalb bringen wir NEOS eine Anfrage ein, wie es mit dem Umsetzungsstand steht und welche konkreten Zeitpläne es dafür gibt.“
